21. Oktober 2021

Hybridsitzung
Es waren 17 Stadträte anwesend.

Brücke über Rot-Kreuz-Straße

Bei einer turnusmäßigen Überprüfung wurden an der Brücke über die Rot-Kreuz-Straße erhebliche Schäden festgestellt. Das Bauamt empfiehlt die Sperrung der Brücke für den Kraftfahrzeugverkehr. Dies wurde durch die Stadt am 21.10. vollzogen.

Für Fußgänger und Radfahrer bleibt die Freigabe der  Brücke vorerst bestehen.

Für den Haushalt 2020 lag keine Genehmigung vor.

Sollfehlbeträge in folgenden Haushaltsstellen:

• Feuerwehren
• Musikschule,Stadtbücherei
• Luisenburgfestspiele
• Jugendzentrum, Mehrgenerationenhaus
• Fichtelgebirgsstadion, Dreifachsporthalle
• Bürgerpark Katharinenberg und Lernort Natur
• Marktwesen
• öffentl. Toiletten
• Fichtelgebirgshalle, Wunsiedler Hof, Luisenburggaststätte, Waldlust
• Sportförderung
• Gemeindestraßen, Straßenbeleuchtung, Grünanlagen, Winterdienst und Straßenreinigung
• Weihnachtsmarkt, Weihnachtsbeleuchtung
• Fremdenverkehr/Tourismus
• ÖPNV

Fehlbetrag Vermögenshaushalt: 2.172.386,50 €

Hospitalstiftung

• veranschlagt: Einnahme-und Ausgabevolumen von 38.480 €
• Abschluss mit Soll von 28.589.89 € (Grund: Mindereinnahmen beim Holzverkauf)
• keine Haushaltsreste gebildet

FFW Hauenreuth

• Kommandant: Thomas Pohl
• stv. Kommandant: Mathias Reihl

FFW Göpfersgrün

• Kommandant: Jens Bauer
• stv. Kommandant: Daniel Marth

Seit Lockerung der coronabedingten Kontaktbeschränkungen treffen sich vermehrt Jugendliche zum Alkoholkonsum am Bahnhofspark. Infolgedessen kommt es häufig zu Sachbeschädigungen, Vandalismus und Lärmbelästigung der Anwohner.

Der Versuch, mittels Gespräch auf die Jugendlichen einzuwirken, war nur kurzzeitig von Erfolg gekrönt. Deshalb erachtet der Stadtrat eine Benutzerordnung für den Bahnhofspark für sinnvoll.

Im  Wesentlichen umfasst die Benutzungsordnung folgende Punkte:

• Untersagung des Aufenthaltes zum Zwecke des Genusses alkoholischer Getränke zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr (das Café Game ist davon ausgenommen)
• Hunde sind anzuleinen, Hundekot bzw. Verunreinigungen durch Hunde sind vom Besitzer zu entfernen
• Musikbeschallung ist außerhalb genehmigter Veranstaltungen untersagt

Zuwiderhandlungen können mit Geldbußen bis zu 2.500,00 € belegt werden.

Rudolf Zitterbart (CSU) erklärte seinen Austritt aus dem Rechnungsprüfungsausschuss aus persönlichen Gründen.

Seine Aufgaben übernimmt ab sofort Aaron Grimm. Stellvertreter wird Matthias Merkl.

Dieser Beschluss hat ausschließlich deklaratorische Wirkung.

Die ABW-Fraktion stellte folgende Anfragen:

1. Aktuell sucht der Landkreis Wunsiedel mittels Social Media verstärkt Ärzte. Dieses Thema wird generell auch immer wieder in der Presse aufgegriffen.

• Wie sieht mittel- und langfristig die hausärztliche Versorgung in Wunsiedel (Stadt und ggf. Ortsteile) aus?
• Wie sieht es mittel- und langfristig mit der fachärztlichen Versorgung in Wunsiedel aus?
• Was wurde bisher unternommen, um wieder einen Kinderarzt – zumindest tageweise – in Wunsiedel anzusiedeln?
• Unternimmt die Stadt/dieVerwaltung in Sachen Sicherstellung der haus- und fachärztlichen Versorgung noch etwas unabhängig vom Landkreis?

Antwort (Daniel Wolf, geschäftsleit. Beamter):
Zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung ist grundsätzlich die KVB verpflichtet. Für den Versorgungsbereich MAK/WUN liegt der Versorgungsgrad aktuell bei 83,45%. Damit ist eine Regelversorgung sichergestellt. Jedoch droht eine Unterversorgung (= Versorgungsgrad fällt unter 75%). Die Stadt Wunsiedel unternimmt bei entsprechenden Anfrage alles Mögliche, um geeignete Rahmenbedingungen für die Niederlassung eines Arztes zur Verfügung zu stellen. Kürzlich unterbreitete die Stadt der KVB ein Angebot über Räumlichkeiten für die mögliche Ansiedlung eines Hautarztes. Zudem hat sich Wunsiedel im Rahmen der Gesundheitsregion Plus als Modellstandort für das Thema Telemedizin beworben. Das MGH wird wird zur Telemedizin weitere Veranstaltungen durchführen, um die Möglichkeit weiter zu kommunizieren. Unabhängig davon wirdmet sich die Wirtschaftsförderung diesem Thema zukünftig verstärkt. Hierbei soll eine enge Zusammenarbeit mit Ärzten, Kassen und der Gesundheitsregion sowie eine Beratung durch das Kommunalbüro für ärztliche Versorgung angestrebt werden.

2. Wie ist der Sachsatand bezüglich des Biergartens am Eisweiher?

Antwort (Helmut Kauer, Grundstücks- und Projektmanager):
Der Betrieb des Biergartens am Eisweiher war zunächst pandemiebedingt nicht möglich.Die Betreiber erklärten dann, dass sich eine Aufnahme des Betreiebse 2021 nicht mehr lohnt und dass ein regulärer Betrieb erst 2022 aufgenommen werden kann. Aktuell werden noch die erforderlichen vertraglichen regelungen vorbereitet (z.B. Sicherung von Parkplätzen, Änderung des Notarvertrages, Regelungen zum Bootsbetrieb, Betrieb der Toilettenanlage). In den kommenden zwei Monaten ist eine abschließende Besprechung mt den Betreibern vorgesehen.

3. Friedwald – Wie ist der aktuelle Sachstand?

Antwort (Daniel Wolf):
Die Verwaltung prüft Kooperationsmöglichkeiten im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit und befindet sich im Moment in Abstimmungsgesprächen mit anderen Kommunen.