Zu Beginn der Sitzung stellte die ABW-Fraktion einen Antrag auf Absetzung des TOP 2 (Neustrukturierung öffentlicher Einrichtungen – Umzug der Musikschule ins Jugendzentrum Hornschuchstraße).
Dieser Antrag wurde mit 8:11 abgelehnt. Somit wurde TOP 2 behandelt.
TOP 2
Neustrukturierung der städtischen Einrichtungen;
Umzug der städtischen Musikschule in das Anwesen Hornschuchstraße 98
Ausgangslage
Mit der Sanierung der beiden Schulgebäude musste die Musikschule in ein anderes Gebäude umziehen. Dafür stellte das Immobilien KU das Haus in der Maximilianstzraße zur Verfügung. Es war von Anfang an klar, dass dies nur ein Provisorium sein konnte. Nach Abschluss der Schulsanierung ist kein Platz mehr in der Schule vorhanden, das Gebäude in der Maximilianstraße ist sanierungsbedürftig. Es muss also eine – möglichst dauerhafte -Lösung für die Musikschule gefunden werden.
Aktueller Stand zum Zeitpunkt der Stadtratssitzung
Am 1. Februar fand eine Sitzung zum Thema Umzug der Musikschule statt. Beteiligt waren die Jugendvertretung, die Generationenbürgermeisterin (Carolin Kammerer, CSU), Vertreter der Kreisjugendhilfe, die Jugendreferentin (Christine Lauterbach, SPD) sowie einige Angestellte der Verwaltung. Der Stadtrat war nicht beteiligt und wurde im Vorfeld auch nicht über das Vorhaben informiert. Diese Infos wurden den Stadträten erstmalig über die Sitzungsunterlagen zum Haupausschuss (01.02.) sowie zur Stadtratssitzung zugänglich gemacht.
Es gab mehrere Optionen, welche Einrichtung in welches Gebäude umziehen soll bzw. wer mit wem sich das JUZ-Gebäude in der Hornschuchstarße teilen soll (Bücherei+JUZ, Musikschule+Bücherei, JUZ + MGH, JUZ+Musikschule). Schlussendlich war die Variante Jugendzentrum und Musikschule im JUZ-Gebäude Hornschuchstraße die Variante, mit der die Betroffenen sich am ehesten arrangieren konnten.
Im Laufe der Stadtratssitzung kristallisierte sich immer mehr heraus, dass die Absprachen unterschiedlich interpretiert worden waren.
Es wurde bei den Gesprächen offenbar versäumt, einen Überblick über die Bedürfnisse der einzelnen Einrichtungen, Zahlen und mögliche Konflikte zu erstellen.
Der Tagesordnungspunkt wurde schließlich vertagt. Nun soll in einer Klausurtagung, an der diesmal ALLE Beteiligten (inkl. Stadtrat) gleichzeitig zusammenkommen, eine Lösung gefunden werden.
Die ABW-Fraktion hatte mit ihrem Antrag auf Absetzung des Tagesordnungspunktes genau dieses bezweckt. Uns ist wichtig, ein Gesamtkonzept zu erstellen und zu verfolgen sowie Stadtentwicklung zu betreiben. Ein Herausziehen einzelner Einrichtungen und Flickschusterei, nur wenn/weil gerade akuter Handlungsbedarf herrscht, sind kontraproduktiv.
TOP 3
Bürgerlicher Landschaftsgarten – Felsenlabyrinth Luisenburg;
Neugestaltung der Eintrittspreise ab 2022
(Beschluss einstimmig)
Letztmalig wurden die Eintrittspreise ins Felsenlabyrinth im Oktober 2016 angehoben.
Seit dem haben sich verschiedne Rahmenbedingungen für einen reibungslosen Ablauf am Felsenlabyrinth geändert:
- an Sonn- und Feiertagen sowie in den Ferien wird zusätzliches Personal im Kassenhäuschen vorgehalten
- Sicherheitspersonal im Eingansbereich (pandemische Lage)
- gestiegene Personalkosten
Zudem ist die Preisgestaltung im Vergleich zu ähnlichen touristischen Einrichtungen sehr moderat geregelt.
Der Stadtrat beschließt ab 01. April 2022 folgende Eintrittspreise:
- Familienkarte (2 Erw. + 3 Kinder) 14,00 €
- Erwachsene 6,00 €
- Vergünstigte/Gruppen 5,00 €
- Kinder unter 6 Jahre kostenlos
- Ferienpass 1,00 €
Die Sonderregelungen für Einheimische, FGV-Mitglieder und Kinder Wunsiedler Schulen bleiben davon unberührt.
TOP 4
Sanierungsmaßnahmen am Eisweihergelände;
Ausführungsbeschluss (Bauliche Gestaltung + Kosten)
18:3
Der allgemeine Beschluss über dieSanierung des Eisweihergeländes wurde bereits 2020 gefasst.
Die Kosten der Sanierung werden von der Hospitalstiftung getragen, auf die Stadt Wunsiedel entfällt eine Anteil der Kosten für die Wegesanierung.
Im Januar 2022 (im Stadtrat) sowie imFebruar 2022 (im Hauptausschuss) wurden zwei Varianten der Wegesanierung sowie der damit verbundenen Kosten diskutiert:
- Gemischte Lösung für die Wege – Nordseite des Geländes (am Mühlbach) wird mit einer wassergebundenen Oberfläche (Diabas) ausgeführt und die Südseite wird asphaltiert
- der gesamte Weg wird asphaltiert
Letztendlich entschied sich der Stadtrat für Variante 1 – gemischte Lösung.
Kosten
Hospitalstiftung: Sanierungs- und Sicherungsmaßnahmen, Sportgeräte für Senioren ca. 220.000 €
Stadt Wunsiedel: vorauss. Anteil 19.754 €, auf die eine Vorleistung in Form von bereits getauschten Laternenmasten und Lampen mit 18.589 € angerechnet wird. Somit verbleiben 1164 €.
TOP 6
Sonstiges und Anfragen