18. Februar 2021

Zu beginn der Sitzung wurde der Antrag auf Änderung der Tagesordnung gestellt. Die Reihenfolge von TOP 8 uind TOP 9 wurden richtigerweise getauscht: Zuerst muss der Haushaltsplan, danach erst die Satzung verabschiedet werden.

Als Jugendvertreter der Stadt Wunsiedel wurden gewählt:

• Vanessa Mauersberger
• Daniel Ipfling
• Celina Krauß
• Jonas Thoma
• Anastasia Manzuk
• Lina Mai
• Seda Barseghyan

Der Stadtrat bestätigt die Gewählten für die Amtsperiode 2021 – 2023

Der katholische Kindergarten soll umgebaut und erweitert werden. Die Kirchenstiftung stellte den Antrag, dass die Stadt Wunsiedel diese Maßnahme fördern möge. Die Stadt fungiert nicht als Bauherr, sondern als Finanzierer. Kindertagesbetreuung ist generell Teil der kommunalen Daseinsvorsorge (Pflichtaufgabe). Deshalb wird die Stadt den durch die Zuwendung der Regierung von Oberfranken nicht gedeckten Kostenanteil (derzeit max. 260.168,00 €) übernehmen.

Nach der Baumaßnahme werden 12 Krippenplätze, 50 Kindergartenplätze sowie 25 Hortplätze zur Verfügung stehen.

Die Kosten des geamten Gehwegs (Neubau und Sanierung) werden voraussichtlich 580.000,00 € betragen. Davon entfällt ein Eigenanteil an die Stadt i.H.v. ca. 168.000,00 €. Die  Ausführung soll in  Teilabschnitten erfolgen.

Es handelt sich um einen Grundsatzbeschluss über einen Vorentwurf unter Vorbehalt der Genehmigung durch die Rechtsaufsicht.
Eine gemeinsame Begehung der Bernsteiner und des staatlichen Bauamts erfolgt noch.

Die Hospitalstiftung erwirtschaftet Gewinne aus Vermietungen und Verpachtungen.

In 2021 stehen geplante Aufwendungen für die Sanierung am Eisweihergelände sowie die zugehörigen Sportgeräte für Senioren im Mittelpunkt.

Der Kinder- und Jugendpreis wird in den Altersstufen von 6 bis 10 Jahre und 11 bis 22 Jahre verliehen. In jeder Altersgruppe kann ein 1., 2. und 3. Preis, sowie ein Sonderpreis verliehen werden. Neben einer Urkunde ist der 1. Platz mit 200 €, der 2. Platz mit 100 € und der dritte Platz mit 50 € dotiert. Der Sonderpreis kann bis 100 € honoriert werden. Der Förderverein der Musikschule übernimmt das Preisgeld für musikalische Leistungen in Ergänzung mit weiteren Sponsoren.

Normalerweise erfolgt die Auslobung im Kulturausschuss.

Frage: Soweit uns bekannt ist, wurde Herr Steinberger beauftragt, den Zustand der städtischen Brunnen zu prüfen und aufzunehmen.

1. Ist das abgeschlossen?
2. Wie ist der Zustand der Brunnen, welche Sanierungsmaßnahmen sind für welche Brunnen (dringend in 2021) vorzunehmen?
3. Wie hoch werden die Kosten dafür geschätzt/angesetzt?
4. Gibt es bereits einen Plan B, falls das Brunnenfest nicht in gewohnter Form stattfinden darf?

Antwort:

1. Alle Brunnen wurden überprüft. Herr Steinberger wird mit Herrn Brunner eine Priorisierungsliste erarbeiten.
2. Es werden jährlich alle Brunnen gereinigt und von Moos befreit. Sanierungsbedürftig sind alle Brunnen mehr oder weniger. Mittelfristiges Ziel ist eine Sanierung bei Vorlage eines genehmigten Haushaltes vorzunehmen. Alternativ kommen Sponsoren/Spenden in Frage. Es befinden sich 20 Brunnen im Eigentum der Stadt.
3. Pro Brunnen werden die Kosten auf ca. 7.000 € geschätzt.
4. Es wird sich demnächst eine Projektgruppe virtuell mit diesem Thema beschäftigen. Ein Großveranstaltung, wie gewohnt, wird es voraussichtlich nicht geben können.